30 Mrd. EUR für „Connecting Europe“

Eine Einigung zwischen dem Parlament und den Verhandlungsführern der portugiesischen Ratspräsidentschaft über die nächste Generation der Fazilität „Connecting Europe“ wurde am 15.04.2021 von den EU-Ausschüssen für Verkehr und Industrie gebilligt. Die zweite Ausgabe der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) wird große Verkehrs-, Digital- und Energieprojekte finanzieren, die von 2021 bis 2027 laufen.

Mit einem Gesamtbudget von rund 30 Mrd. EUR (in konstanten Preisen von 2018) wird sich die CEF auf Projekte konzentrieren, die die Verkehrsinfrastruktur modernisieren oder grenzüberschreitende Verbindungen fördern sollen. Im digitalen Bereich wird die CEF die Entwicklung von Projekten von gemeinsamem Interesse zu sicheren digitalen Netzen mit sehr hoher Kapazität und 5G-Systemen sowie die Digitalisierung von Verkehrs- und Energienetzen unterstützen.

Das Programm wird schließlich darauf abzielen, die Energienetze interoperabler zu machen und sicherzustellen, dass die geförderten Projekte mit den Klima- und Energieplänen der EU und der Mitgliedstaaten übereinstimmen.

Die vorläufige Einigung über die Fazilität „Connecting Europe“ wurde mit 94 Stimmen bei 21 Gegenstimmen und neun Enthaltungen angenommen. Das Abkommen muss nun von den EU-Ministern und anschließend vom gesamten Parlament gebilligt werden, um in Kraft zu treten.

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