Netzbeirat warnt vor Unterfinanzierung

Der Netzbeirat der DB Netz AG sieht wegen unzureichender Infrastrukturfinanzierung den Deutschlandtakt und wichtige Bauvorhaben im Bundesschienennetz in Gefahr. Der Vorsitzende des Gremiums, Dr. Norbert Reinkober (Geschäftsführer der Nahverkehr Rheinland GmbH in Köln), warnt vor einer „dramatischen Unterfinanzierung“ des Schienennetzes in den kommenden Jahren: „Der vom Kabinett verabschiedete Haushaltsplan 2022 sieht in der Mittelfristplanung zu wenig Geld für baureife Vorhaben vor. Bleibt es bei den unzureichenden Finanzzusagen für die kommenden Jahre, lassen sich bis zum Jahr 2030 weder der Deutschlandtakt noch die von der Bundesregierung angestrebte Verdopplung der Verkehrsleistung im Schienenpersonenverkehr realisieren.“

Dr. Norbert Reinkober fordert den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages auf, den Regierungsentwurf „deutlich nachzubessern“. Für den Neu- und Ausbau des Schienennetzes müsse der Bund „so schnell wie möglich 3 Milliarden Euro pro Jahr zur Verfügung stellen“. Der Regierungsentwurf sieht bislang für dieses Jahr lediglich 1,9 Milliarden Euro vor. Das Bundesverkehrsministerium hält einen Hochlauf der Mittel auf 3 Milliarden Euro spätestens bis zum Jahr 2027 für nötig. „Dieser Hochlauf ist bislang in der Finanzplanung des Bundes nicht hinterlegt“, kritisiert Reinkober.

Reinkober neuer Vorsitzender des Netzbeirats, Flore Stellvertreter

Dr. Norbert Reinkober, Geschäftsführer der Nahverkehr Rheinland (NVR) und des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg (VRS), ist für drei Jahre Vorsitzender des Netzbeirats der DB Netz. Er hatte das Amt bereits in den Jahren 2012 bis 2017 inne.

Als stellvertretender Vorsitzender wurde Sven Flore, stellvertretender Vorstandvorsitzender des Netzwerks Europäischer Eisenbahnen (NEE) und CEO von SBB Cargo International, gewählt.

Neuer Netzbeirat benannt

Am 02.03.2021 findet die erste Sitzung des neu ernannten Netzbeirats statt, der die DB Netz AG in der Amtsperiode 2021-2023 in Fragen des Ausbaus, der Entwicklung, des Erhalts sowie der Bereitstellung und der Art des Netzes beraten wird. Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) hat für das Gremium 18 führende Vertreter des Güter- und Personenverkehrs, der Aufgabenträger und Verkehrsverbünde sowie der Eisenbahnverkehrsverbände aus verschiedenen Regionen und von Unternehmen verschiedener Größe ausgewählt:

NameUnternehmen/Organisation
Dr. Matthias FeilDB Fernverkehr AG
Dr. Markus HunkelRDC Deutschland GmbH
Mag. Klaus GarstenauerÖBB Personenverkehr AG
Stefan MarxboxXpress.de GmbH
Thorsten DieterDB Cargo AG
Wolfgang BirlinRheinCargo GmbH & Co. KG
Thilo BeuvenRTB CARGO GmbH
Anne MathieuKEOLIS Deutschland GmbH & Co. KG
Jost KnebelNetinera Deutschland GmbH
Andreas SchillingDB Regio AG
Susanne HenckelVBB Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH
Thorsten MüllerZweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord
Dr. Norbert ReinkoberVerkehrsverbund Rhein-Sieg GmbH / Nahverkehr Rheinland GmbH
Bärbel FuchsBayerische Eisenbahngesellschaft mbH
Kai DaubertshäuserBundesarbeitsgemeinschaft der Aufgabenträger des SPNV e.V.
Dr. Martin HenkeVerband Deutscher Verkehrsunternehmen e. V.
Sven FloreNetzwerk Europäischer Eisenbahnen e. V.
Dirk FlegeAllianz pro Schiene e.V.

Die Beiräte sind ehrenamtlich tätig. Der Netzbeirat ist ein gesetzlich vorgesehenes, unabhängiges Beratungsgremium, das die Netznutzer repräsentiert und deren Interessen auch öffentlich vertritt. Die DB Netz AG muss die Empfehlungen und Stellungnahmen des Netzbeirates zum Gegenstand ihrer Vorstandsberatungen machen.