Die Kommission hat 107 Verkehrsinfrastrukturprojekte ausgewählt, die über 6 Mrd. EUR an EU-Finanzhilfen aus der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF), dem EU-Instrument für strategische Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur, erhalten. Über 80 % der Mittel werden Projekte unterstützt, die ein effizienteres, umweltfreundlicheres und intelligenteres Netz von Eisenbahnen, Binnenwasserstraßen und Seeverkehrsrouten entlang des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) schaffen. Die Projekte werden darüber hinaus die Solidaritätskorridore zwischen der EU und der Ukraine stärken, die eingerichtet wurden, um die Ein- und Ausfuhren der Ukraine zu erleichtern.
Wichtige grenzüberschreitende Eisenbahnverbindungen entlang des TEN-V- Kernnetzes wurden ebenfalls vorrangig finanziert. Dazu gehören unter anderem der Brenner-Basistunnel (Verbindung zwischen Italien und Österreich), Rail Baltica (Verbindung zwischen den drei baltischen Staaten und Polen mit dem Rest Europas) sowie der grenzüberschreitende Abschnitt zwischen Deutschland und den Niederlanden (Emmerich-Oberhausen).
Seehäfen in Irland, Griechenland, Spanien, Lettland, Litauen, den Niederlanden und Polen werden Mittel für den Ausbau der landseitigen Stromversorgung erhalten, um die Treibhausgasemissionen von festgemachten Schiffen zu verringern.
Um die Binnenschifffahrt zukunftssicher zu machen, wird die Infrastruktur entlangder grenzüberschreitenden Seine-Schelde-Binnenschifffahrt zwischen Frankreich und Belgien modernisiert. Binnenhäfen an der Donau und im Rheinbecken, wie Wien und Andernach, werden ebenfalls ausgebaut.
Um die Sicherheit und Interoperabilität des Schienenverkehrs in der EU weiter zu erhöhen, wird das Europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem (ERTMS) in Zügen und Eisenbahnstrecken in Tschechien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Österreich und der Slowakei installiert. Auf der Straße werden mehrere EU-Mitgliedstaatenintelligente Verkehrssysteme und -dienste ( IVS) einführen, insbesondere kooperative IVS (C-ITS) für einen sichereren und effizienteren Verkehr. Mehrere Mitgliedstaaten werden europäische Projekte zum Flugverkehrsmanagement unterstützen, um die Effizienz des Luftverkehrs zu steigern und einen einheitlichen europäischen Luftraum zu schaffen.
Hintergrund
Die 107 Projekte wurden aus insgesamt 353 Projekten ausgewählt, die auf die im Jahr 2022 veröffentlichte Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen hin eingereicht wurden.
Die EU-Finanzierung erfolgt in Form von Zuschüssen, die zur Kofinanzierung der Gesamtkosten des Projekts verwendet werden.
Im Rahmen des CEF-Verkehrsprogramms 2021-2027 stehen 25,8 Mrd. EUR für Finanzhilfen zur Kofinanzierung von TEN-V-Projekten in den EU-Mitgliedstaaten zur Verfügung. Seit 2014 hat die Fazilität „Connecting Europe“ fast 1300 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 29,4 Mrd. EUR im Verkehrssektor unterstützt (ohne die heute vorgeschlagene Auswahl).
Weitere Finanzierungsmöglichkeiten stehen im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ für den Verkehr zur Verfügung, wobei die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für militärische Mobilität 2023 derzeit bis zum 21. September 2023 läuft und die Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen der Infrastrukturfazilität für alternative Kraftstoffe bis zum 7. November 2023 laufen. Die nächsten Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Bereich Verkehr der Fazilität „Connecting Europe“ werden Ende September 2023 veröffentlicht.
