Herunterladen<\/a><\/div>\n\n\n\nDie DB Netz AG wird zus\u00e4tzlich kurzfristig die Nutzungsbedingungen des Schienennetzes anpassen, um Mineral\u00f6l- und Kohletransporte auf der Ebene der Disposition zu priorisieren. Mit der Rechtsverordnung kann k\u00fcnftig dann auch die Bevorzugung von Mineral\u00f6l- und Kohletransporten auf Ebene der Trassenzuweisung priorisiert werden.<\/p>\n\n\n\n
Hintergrund f\u00fcr die Energiesicherungstransportverordnung (EnSiTrV) ist die durch den v\u00f6lkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine verursachte Energiekrise. Dadurch haben sich grundlegende Ver\u00e4nderungen im deutschen Energiesystem ergeben. So arbeitet Deutschland daran, unabh\u00e4ngig von russischen Energietr\u00e4gern (Kohle, Gas und \u00d6l) zu werden und die Lieferungen zu diversifizieren. Entsprechend wurden und werden Lieferketten und -wege umgestellt.<\/p>\n\n\n\n
Die Rechtsverordnung basiert auf der Grundlage des novellierten Energiesicherungsgesetzes (\u00a7 30) und wird auf sechs Monate befristet. Sie sieht vor, dass Energietr\u00e4gertransporte per Bahn und der schienengebundene Transport von Gro\u00dftransformatoren bei Gef\u00e4hrdung des sicheren und zuverl\u00e4ssigen Betriebs der Elektrizit\u00e4tsversorgung und bei Gef\u00e4hrdung des Betriebs von Raffinerien und der Mineral\u00f6lversorgung Vorrang bei der Nutzung des Schienennetzes haben sollen. Dabei geht es um Transporte von Erd\u00f6l und Erd\u00f6lerzeugnissen sowie von festen, fl\u00fcssigen und gasf\u00f6rmigen Energietr\u00e4gern. Gro\u00dftransformatoren sind Kernelemente f\u00fcr Energieversorgungsnetze, die sich wegen ihrer Gr\u00f6\u00dfe nur auf der Schiene transportieren lassen. Bei Ausfall oder Zerst\u00f6rung von Transformatoren ist ein schneller Ersatz bzw. eine schnelle Reparatur notwendig, um die Sicherheit und Zuverl\u00e4ssigkeit des Elektrizit\u00e4tsversorgungssystems zu gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n\n\n\n
Die Eingriffe in den Schienenverkehr sollen so gering wie m\u00f6glich gehalten werden, um auch andere G\u00fcterarten weiterhin den Bedarfen entsprechend transportieren zu k\u00f6nnen und Ausf\u00e4lle bzw. Versp\u00e4tungen im Personenverkehr weitestgehend zu vermeiden. Die Priorisierung erfolgt innerhalb eines klar definierten Energiekorridor-Netzes. Diesem liegen die Transportbedarfe der Energie- und Mineral\u00f6lwirtschaft zugrunde (zum Beispiel vom Hafen zum Kraftwerk). Sollte eine Beschr\u00e4nkung anderer Schienenverkehre n\u00f6tig sein, wird ein abgestuftes Priorisierungsverfahren vorgesehen, um den betrieblichen Vorrang von Energietr\u00e4gertransporten und Gro\u00dftransformatoren zu gew\u00e4hrleisten. Entsch\u00e4digungen richten sich nach dem Energiesicherungsgesetz.<\/p>\n\n\n\n
Zur Gew\u00e4hrleistung einer stabilen Energieversorgung und aufgrund bestehender Kapazit\u00e4tsengp\u00e4sse auch beim Wagenmaterial kann es erforderlich sein, auch solche G\u00fcterwagen einzusetzen, die nicht mehr den geltenden L\u00e4rmschutzstandards entsprechen. Die Vorschriften des Schienenl\u00e4rmschutzgesetzes werden daher in diesem besonderen Ausnahmefall von der Anwendung ausgeschlossen.<\/p>\n\n\n\n
Regulierungsbeh\u00f6rde ist die Bundesnetzagentur. Sie \u00fcberpr\u00fcft, ob die Priorisierung rechtm\u00e4\u00dfig ist. Um eine Verz\u00f6gerung des Zuweisungsverfahrens und also der Transporte auszuschlie\u00dfen, geschieht die Pr\u00fcfung nachtr\u00e4glich.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Um die Energieversorgung zu sichern, sollen Energietransporte vor\u00fcbergehend Vorrang auf der Schiene haben. Das hat das Bundesregierung am 24.08.2022 in einer Rechtsverordnung festgelegt, die das Bundesministerium f\u00fcr Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) zusammen mit dem Bundesministerium f\u00fcr Digitales und Verkehr (BMDV) erarbeitet hat. Ziel ist es, den Betrieb von Kraftwerken, Raffinerien und Stromnetzen sicherzustellen. Die DB … <\/p>\n
\u201eEnergiesicherungstransportverordnung erlassen\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1061],"tags":[2367],"class_list":["post-30013","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politik-verbaende","tag-ensitrv"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.railfreight.eu\/dr-ne\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/30013","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.railfreight.eu\/dr-ne\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.railfreight.eu\/dr-ne\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.railfreight.eu\/dr-ne\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.railfreight.eu\/dr-ne\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=30013"}],"version-history":[{"count":1,"href":"http:\/\/www.railfreight.eu\/dr-ne\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/30013\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":30015,"href":"http:\/\/www.railfreight.eu\/dr-ne\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/30013\/revisions\/30015"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.railfreight.eu\/dr-ne\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=30013"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.railfreight.eu\/dr-ne\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=30013"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.railfreight.eu\/dr-ne\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=30013"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}