Das Eisenbahnunternehmen Railexperts hatte sich bei der niederl\u00e4ndischen Verbraucher- und Marktaufsichtsbeh\u00f6rde (Autoriteit Cosument & Markt; ACM) \u00fcber die H\u00f6he der ProRail-Tarife f\u00fcr 2023 beschwert, weil die Abstellkosten 2023 in den Niederlanden bis zu f\u00fcnfmal h\u00f6her werden als 2022. Die Beschwerde wurde per Beschluss ACM\/UIT\/577090 (Aktenzeichen: ACM\/22\/177213 v. 12.09.2022) f\u00fcr unbegr\u00fcndet erkl\u00e4rt. ACM kommt zu dem Schluss, dass die Tarife gem\u00e4\u00df Abschnitt 71(1)(a) des Eisenbahngesetzes gesetzeskonform sind und Railexperts nicht unfair behandelt wurde.<\/p>\n\n\n\n
Railexperts hatte bei ACM eine Beschwerde \u00fcber die von ProRail festgelegten Tarife f\u00fcr die Dienstleistung „Trasse“ und die Dienstleistung „Abstellen“ in den Schienennetz-Nutzungsbedingungen 2023 erhoben und behauptete, dass die Tarife nicht gesetzeskonform sind und ProRail ihn damit benachteiligt. Die Beschwerde konzentriert sich insbesondere auf das Verh\u00e4ltnis zwischen den ProRail-Tarifen f\u00fcr den Dienst Abstellen einerseits und den Trassendienst andererseits, denn 2023 gibt es eine Tariferh\u00f6hung f\u00fcr das Abstellen, w\u00e4hrend die Tarife f\u00fcr den Zugverkehr reduziert werden.<\/p>\n\n\n\n
Diesbez\u00fcglich stellte ACM fest, dass beide Dienste einer anderen (Tarif-)Regelung unterliegen und ProRail keinen rechtlichen Spielraum hat, die Tarife f\u00fcr den Trassenbetrieb anzupassen. Es sei auch nicht diskriminierend, weil es keine gleichwertigen F\u00e4lle gibt, wenn die unterschiedlichen Dienstleistungen Trasse und Abstellung in unterschiedlichem Umfang erworben werden. Um zu pr\u00fcfen, ob die Tarife von ProRail mit dem rechtlichen Rahmen \u00fcbereinstimmen, testete die ACM die zugrunde liegenden Methode der Kostenverteilung und kam zu dem Schluss, dass die Methode f\u00fcr den Tarif Abstellen korrekt angewandt worden ist. ACM untersuchte dann, ob die Tarifgestaltung Railexperts benachteiligt und kam zu der Ansicht, dass ProRail zu Recht \u2013 f\u00fcr alle Abstellgleise mit Ausnahme der Rangiergleise in Kijfhoek \u2013 einen einheitlichen Tarif f\u00fcr den Abstellservice anwendet, unabh\u00e4ngig davon, wie die Abstellgleise genutzt werden, was Railexperts nicht diskriminiere.<\/p>\n\n\n\n
Eine der direkte Folgen ist die Einstellung der Personenverkehre „Alpen-Express“ au\u00dferhalb der Hauptsaison, weil die Abstellkosten (und die dazu auch noch gestiegenen Energiekosten) das Produkt unwirtschaftlich machen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Das Eisenbahnunternehmen Railexperts hatte sich bei der niederl\u00e4ndischen Verbraucher- und Marktaufsichtsbeh\u00f6rde (Autoriteit Cosument & Markt; ACM) \u00fcber die H\u00f6he der ProRail-Tarife f\u00fcr 2023 beschwert, weil die Abstellkosten 2023 in den Niederlanden bis zu f\u00fcnfmal h\u00f6her werden als 2022. Die Beschwerde wurde per Beschluss ACM\/UIT\/577090 (Aktenzeichen: ACM\/22\/177213 v. 12.09.2022) f\u00fcr unbegr\u00fcndet erkl\u00e4rt. ACM kommt zu dem … <\/p>\n