Aufgrund der gegen\u00fcber verschiedener Prognosen wesentlich positiveren Entwicklung der Betriebsleistung im Schieneng\u00fcterverkehr (SGV) im November muss der F\u00f6rdersatz r\u00fcckwirkend zum 01.11.2022 von 58,3 % auf 56,0 % abgesenkt werden. Nur so kann ein unzul\u00e4ssiges \u00dcberziehen des F\u00f6rdertopfes vermieden werden.<\/p>\n\n\n\n
Ende Oktober hatte die DB Netz auf Basis verschiedener Betriebsleistungsprognosen eine Anhebung des F\u00f6rdersatzes von 55,5 % auf 58,3 % kommuniziert. Die zugrunde gelegten Prognosen gingen von einem erheblichen Nachfrager\u00fcckgang aus Basis einer sich verschlechternde konjunkturelle Lage getrieben durch den Ukraine-Krieg, die hohe Inflation sowie die steigenden Energiepreise aus.<\/p>\n\n\n\n
Entgegen diesen Prognosen hat sich die Ist-Betriebsleistung im November 2022 deutlich positiver entwickelt. Dies ist zwar eine gute Nachricht f\u00fcr die Branche, hat jedoch zur Folge, dass bei einer F\u00f6rderung in H\u00f6he von 58,3 % die in diesem Bundeshaushaltsjahr zur Verf\u00fcgung stehenden F\u00f6rdermittel nicht ausreichen w\u00fcrden, um die gesamte Betriebsleistung zu f\u00f6rdern. F\u00fcr diesen Fall schreibt die F\u00f6rderrichtlinie eine (gegebenenfalls auch r\u00fcckwirkende) Anpassung des F\u00f6rdersatzes vor.<\/p>\n\n\n\n
Dar\u00fcber hinaus konnten DB Netz beim Eisenbahnbundesamt (EBA) f\u00fcr den Zeitraum 11.12.2022 bis 30.06.2023 einen F\u00f6rdersatz in H\u00f6he von 48,3% beantragen. Aufgrund des Auslaufens der F\u00f6rderrichtlinie zum 30.06.2023 war eine Fortsetzung der F\u00f6rderung in gewohnter H\u00f6he bis zuletzt fraglich. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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