Um die Fortsetzung der Trassenpreisförderung im SGV ab Juli 2023 sicherzustellen startet die DB Netz das das Stellungnahmeverfahren zur unterjährigen Änderung der Nutzungsbedingungen Netz (NBN) 2023 und 2024.
Bis dato war die Fortsetzung der Trassenpreisförderung im SGV (TraFöG) bis zum 30.11.2024 geplant. Im Koalitionsausschuss vom 28.03.2023 hat sich der Bund zu einer Verlängerung von TraFöG bekannt. Das konkrete Datum, bis wann die Förderung verlängert werden soll, steht noch nicht fest.
Um die Fortsetzung der Förderung ab dem 01.07.2023 sicherzustellen, wird das notwendige Stellungnahmeverfahren zur unterjährigen Änderung der NBN 2023 und 2024 bereits gestartet. Die einzige Änderung bezieht sich auf das Ende des Förderzeitraums in Ziffer 5.10.8 der NBN, für das aktuell noch ein Platzhalter eingefügt ist. Sobald der Bund die Laufzeit der Förderung festgelegt hat, wird DB Netz darüber informieren und die NBN entsprechend anpassen. Das sonstige Verfahren bleibt von der Fortsetzung der Förderung unberührt.
Zugangsberechtigte haben im Zeitraum vom 20.04.2023 bis zum 22.05.2023 die Möglichkeit, zu den beabsichtigten Änderungen der NBN Stellung zu nehmen.
