Ungarn streicht Trassenpreiszuschläge

In Ungarn wurde am 17.07.2023 zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit des Schienengüterverkehrs der Regierungsbeschluss über den Verzicht auf den Zuschlag zum Netzzugangsentgelt (hálózat-hozzáférési díj; HHD) im Ungarischen Amtsblatt veröffentlicht. Das Dokument Nr. 1280 sieht die Einführung eines Finanzzuschusses mit einer Änderung des HHD-Systems und die Vorlage des neuen Systems bei der Europäischen Kommission vor.

Im Durchschnitt beträgt der Rabatt 40 % vom HHD, indem auf den sogenannten Zuschlagsanteil der Netzzugangsabgabe (HHD) verzichtet wird oder diesen erstattet. Insgesamt könnte dies im Jahr 2023 eine Unterstützung des ungarischen Güterverkehrssektors in Höhe von rund 9 Mrd. Forint bedeuten. Der Rabatt gilt rückwirkend ab dem 01.01.2023.

Die Mittel für die Unterstützung stammen aus dem Fond des Energieministeriums mit dem Titel „System zur Modernisierung der Energie- und Klimapolitik“. Energieminister Csaba Lantos betonte, dass die Europäische Kommission im Voraus darauf hingewiesen hat, dass dieses System den EU-Vorschriften entspricht.

Die HHD-Grundgebühr kann gemäß den EU-Vorschriften auf die Kosten begrenzt werden, die direkt durch den Betrieb des Zuges entstehen. Sofern die Finanzierung des Infrastrukturbetreibers jedoch nicht anderweitig sichergestellt werden kann, kann zusätzlich zur HHD-Grundgebühr ein Zuschlag erhoben werden. In Ungarn übersteigt der Zuschlag aufgrund der Unterfinanzierung der Eisenbahnen die HHD-Grundgebühr bei vielen Tarifen um bis zu das Doppelte und macht insgesamt rund 40 % des HHD aus. Dieses Problem wird jetzt durch den Verzicht auf den Zuschlag behoben.

Ähnliche Maßnahmen wurden in mehreren EU-Ländern ergriffen, um die Trassengebühren zu senken, aber sie sind vorübergehend, um die durch Covid-19 verursachten Schäden abzumildern. Die ungarische Lösung ist dagegen unbefristet und kann in Übereinstimmung mit den EU-Vorschriften auf unbestimmte Zeit fortgesetzt werden.

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